Pressegespräch mit dem stv. SPÖ-Klubvorsitzenden und SPÖ-Europasprecher Jörg Leichtfried: Thema sind die Ankündigungen der Regierung zur Übergewinnsteuer.
Die Pressekonferenz wird auch via Livestream übertragen: https://www.facebook.com/sozialdemokratie/live
Zeit: Freitag, 18.11.2022, 11.30 Uhr
Ort: Parlamentsausweichquartier Hofburg, Spiegelsalon, Josefsplatz, 1010 Wien
Der burgenländische SPÖ-Landesparteivorsitzende, Landeshauptmann Hans Peter Doskozil wurde am Samstag, 3. Juni 2023, beim außerordentlichen Bundesparteitag der SPÖ in Linz mit 53,02 Prozent der Delegiertenstimmen zum SPÖ-Vorsitzenden und Spitzenkandidaten für die kommende Nationalratswahl gewählt. „Ein Lebenstraum geht in Erfüllung“, so Doskozil.
Der außerordentliche SPÖ-Bundesparteitag unter dem Motto „Soziale Politik für Österreich.“ im Design Center Linz hat um 10.00 Uhr begonnen. Der Parteitag wird den gemeinsam im SPÖ-Bundesparteivorstand beschlossenen demokratischen Prozess zur Klärung des SPÖ-Vorsitzes abschließen.
Nach sechs Jahren in der Bundespolitik hat Pamela Rendi-Wagner ihre letzte Rede als SPÖ-Klubobfrau im Nationalrat gehalten und dabei betont, dass es immer ihr politisches Verständnis war, die Zusammenarbeit zu suchen und trotz unterschiedlicher Standpunkte Ergebnisse zu erreichen.
Die Regierung blockiert weiter wirksame Maßnahmen gegen die Teuerung. Das hat dramatische Folgen: Bereits im Juli droht die nächste saftige Mieterhöhung. Die SPÖ bekräftigt ihre Forderung, alle Mieterhöhungen bis 2025 auszusetzen und danach auf maximal 2 Prozent pro Jahr zu begrenzen.
Zum 17. Mal fand am 22.5.2023 die Verleihung der Johanna-Dohnal-Preise statt. Die Preise werden seit 2004 an junge Wissenschafterinnen verliehen, die mit ihrer Forschung einen wichtigen Beitrag für mehr Geschlechterdemokratie leisten.
