Auer: Vorarlberger:innen müssen langfristig entlastet werden

Anfang Februar präsentierten die Illwerke VKW die ab 1. April geltenden erhöhten Strompreise. „Während die Energiekonzerne von der Teuerungskrise profitiert und weiterhin enorme Gewinne eingefahren haben, zahlen die Bürger:innen einmal mehr drauf“, kritisiert die geschäftsführende SPÖ-Klubobfrau Manuela Auer die deutliche Preissteigerung.

Strompreiszuschuss langfristig absichern

Dass das Land mit einem eigenen Rabatt der bevorstehenden Strompreiserhöhung entgegenwirken will, zeige, dass man die Notwendigkeit hier erkannt habe, so die SPÖ-Abgeordnete. In der zeitlichen Befristung sieht Auer allerdings ein Problem: „Sowohl die Strompreisbremse als auch der Rabatt des Landes laufen mit Ende Juni 2024 aus. Kommt es hier zu keinen weiteren Auszahlungen trifft die Menschen spätestens dann der große Strompreishammer mit ganzer Wucht.“ Die Hälfte der rund 180.000 Vorarlberger Haushalte müsste aufgrund der deutlich steigenden Strompreise bereits jetzt schon tiefer in die Tasche greifen, erklärt die SPÖ-Landtagsabgeordnete. „Ohne eine gesicherte Weiterführung der Zuschüsse könnte das bei vielen zu starken finanziellen Einbußen führen“, erklärt Auer. Durch die anhaltend hohe Inflation seien die Menschen mittlerweile schon in allen Lebensbereichen stark finanziell gefordert, gibt Auer zu bedenken.

Energie muss leistbar bleiben

Bedenklich sieht die SPÖ-Landtagsabgeordnete, dass für den stark gestiegenen Gaspreis keine gleichwertige Lösung auf dem Tisch liegt. „Der Gaspreis hat sich beinahe verdreifacht. Allerdings wurde dazu von Seiten der Landesregierung kein entsprechendes Rabattmodell vorgelegt. Als Lösung sieht man hier lediglich die Ausweitung des Heizkostenzuschusses“, bemängelt Auer. Maßnahmen wie diese setzen jedoch am falsche Ende an, meint die SPÖ-Landtagsabgeordnete. Anstatt dafür zu sorgen, dass immer Menschen ohne Unterstützungsleistung nicht über die Runden kommen, müsse das Problem endlich bei der Wurzel gepackt werden, erklärt Auer: „In einem Land wie Vorarlberg darf die Energie- und Stromversorgung in den Haushalten nicht zur Luxusfrage werden. Ob man heizt oder das Licht einschaltet, darf nicht zur Existenzfrage werden. Menschen müssen mit ihrem Einkommen wieder ein Auskommen haben. Leben muss wieder für alle leistbar werden.

SPÖ bringt Antrag ein

Aus diesen Gründen bringt die SPÖ einen Antrag mit mehreren Punkten in den Landtag ein. Damit möchten die Sozialdemokrat:innen gleich mehrere Ziele für die Strom- und Energiekund:innen erreichen: Der Heizkostenzuschuss soll verbessert werden, damit die großen Preiserhöhungen aller Energieträger abgefedert werden. Dazu soll auch beitragen, dass der Gaspreis ebenso mit einem Bonus gefördert wird wie der Strompreis. Zudem möchte die SPÖ, dass auch die Mittelschicht Anspruch auf diesen Zuschuss hat. Außerdem soll die Landesregierung dafür vorsorgen, dass der Strompreis nach dem Ablauf der Rabattaktionen nicht sprunghaft ansteigt.