Jugendschutzgesetz wird auf SPÖ-Initiative novelliert

Bild: (c) Marcel Mayerr

Jugend wird künftig besser vor “Snus“ geschützt

Die SPÖ ist erfreut: Die Landesregierung schickt eine Novelle zum Jugendschutzgesetz in Begutachtung. Konkret geht es dabei um eine striktere Regelung des Verkaufs und Konsums von suchterzeugenden Substanzen wie „Snus“. Eine Forderung, die die Sozialdemokraten schon seit längerem stellen. Bereits im Frühjahr dieses Jahres wurde von ihnen dazu ein Antrag eingebracht. SPÖ-Gesundheitssprecherin Elke Zimmermann begrüßt, dass dem Anliegen nach mehr Jugendschutz nun Folge geleistet wird: „Die Problematik der ‚Snus‘ und die damit verbundene, schwierige Situation im Jugendschutzgesetz sind nicht neu. Schon im Frühjahr haben wir darauf in einem Antrag hingewiesen und uns dafür eine entsprechende Lösung vorgeschlagen.“

Besser vor Sucht und ihren Folgen schützen

In ihrem Antrag forderten die Sozialdemokraten, dass eine Abgabe der mit Nikotin gefüllten Beutel erst an Personen ab 18 Jahren möglich sein soll. Diese Änderung soll nun auch im Vorarlberger Jugendschutzgesetz vorgenommen werden. Für Zimmermann ist dies ein längst überfälliger Schritt: „Dass der Konsum von Snus genauso schädlich ist wie Rauchen, wissen wir nicht erst seit gestern. Beides hat höchst bedenkliche Auswirkungen auf die körperliche Entwicklung von Kindern und Jugendlichen. Daher ist es nur konsequent, wenn hier hinsichtlich der gesetzlichen Handhabung endlich die gleichen Regeln gelten.“

Das wäre schneller gegangen!

Die SPÖ-Gesundheitssprecherin freut sich, dass mit der geplanten Novellierung des Jugendschutzgesetzes endlich Bewegung in die Sache kommt Das wäre allerdings schneller gegangen, betont Zimmermann: „Unser Antrag dazu wurde bereits im März eingebracht und noch im Mai von ÖVP und Grünen abgelehnt. Damals hielt man die Gesetzeslage noch für ausreichend – obwohl sich auch die Fachleute ganz klar hinter unseren Vorschlag gestellt und zur Anpassung des Gesetzes aufgerufen haben. Ich freue mich, dass die Landesregierung inzwischen klüger geworden ist und unser Anliegen spät aber doch noch umsetzen will.“