Rendi-Wagner in OÖ: Pflegenotstand stoppen!

Unsere Pflegekräfte leisten Außerordentliches – das hat die Corona-Pandemie noch einmal ganz deutlich gezeigt. Dafür wurden sie zwar als Held*innen beklatscht. Doch die Situation, was Einkommen, Überstunden und Ausbildung angeht, hat sich für sie nicht verbessert. Unsere Vorsitzende fordert eine breite Palette an Maßnahmen gegen den Pflegenotstand.

Viele unserer rund 130.000 Pflegekräfte warten seit Jahren auf die von der Regierung groß angekündigte Pflegereform und Verbesserungen in ihrem Arbeitsalltag. Bisher vergebens. Burnouts und Kündigungen sind die Folge. Und wir wissen: Allein in den nächsten zehn Jahren werden rund 100.000 Pflegekräfte fehlen. Bei ihrem Besuch in Oberösterreich hat unsere Vorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner daher Druck für eine Pflegereform gemacht und eine breite Palette an Maßnahmen gegen den Pflegenotstand gefordert. „Corona war ein Vergrößerungsglas“, sagt Rendi-Wagner, „die Pandemie hat die Situation noch verschärft, die Probleme bestehen aber schon länger“.

Für gerechte Löhne und Arbeitsbedingungen

Gemeinsam mit SPÖ-OÖ-Vorsitzender Birgit Gerstorfer und dem Linzer Bürgermeister Klaus Luger hat Rendi-Wagner einige Betriebe in Oberösterreich und den Campus der Linzer Medizinfakultät besucht. Die Pflege in Österreich für alle zu sichern und die Gesundheit aller zu schützen, stand im Fokus. „Im Rahmen unseres Besuches haben wir uns mit den Belegschaftsvertreter*innen des Kepler Uniklinikum ausführlich unterhalten. Birgit Gerstorfer, Klaus Luger und ich sind uns einig: Es hat sich längst ausgeklatscht!“, sagte unsere Vorsitzende. „Wir werden uns als Sozialdemokratie immer für gerechte Löhne und Arbeitsbedingungen einsetzen! Unser Gesundheitspersonal leistet nicht nur in der Pandemie, sondern immer Heldenhaftes.“ Österreich muss jetzt gezielt in Ausbildungen und Umschulungen investieren und endlich für gerechte Löhne und Arbeitsbedingungen im Gesundheitsbereich sorgen. „Nur wenn wir gesundes und vor allem genug Personal im Gesundheitsbereich haben, können wir dem Pflegenotstand und Ärzt*innenmangel entgegenwirken!“, stellte Rendi-Wagner klar.

Pflege „aus einem Topf“ finanzieren

Sie fordert neben einem Gehalt in der Pflegeausbildung, das sich an jenem der Polizeischüler*innen orientiert, eine Verdoppelung der Medizin-Studienplätze samt Verpflichtung für die Absolventen, einige Zeit im öffentlichen Gesundheitswesen zu arbeiten. Gemeinsam mit Birgit Gerstorfer pocht sie außerdem auf eine Neuaufstellung der Pflegefinanzierung. Sie wollen die „Finanzierung aus einem Topf“. Darüber hinaus spricht sich Rendi-Wagner für eine Pflegemilliarde aus, finanziert aus einer Millionärsabgabe bzw. Erbschaftssteuern. Damit könnte das SPÖ-Konzept der staatlichen Pflegegarantie umgesetzt werden, das allen Menschen unabhängig vom Geldbörsel gute und kostenlose Pflege zusichert.

Arbeit muss sich lohnen

Rendi-Wagner nutze ihren Besuch in Oberösterreich für Betriebsbesuche und den direkten Austausch mit den Oberösterreicher*innen. Dabei wurde einmal mehr deutlich: „Wir müssen die richtigen Lehren aus der Krise ziehen! Eine Gerechtigkeitswende in der Steuerpolitik ist notwendig, um unser Land wieder auf Spur zu bringen!“, stellte Rendi-Wagner klar. Arbeit ist in Österreich zu hoch, Vermögen zu niedrig besteuert. Rendi-Wagner fordert eine Senkung der Steuern auf kleine und mittlere Einkommen. Denn: „Arbeit muss sich lohnen!“, betonte Rendi-Wagner.