Der aktuelle Antisemitismusbericht zeigt: 2020 hat die Anzahl antisemitischer Vorfälle einen besorgniserregenden Höchststand erreicht. „Für unsere demokratische Gesellschaft ist das ein alarmierendes Zeichen, das keinesfalls ignoriert werden darf!“, stellt unsere Bundesparteivorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner klar.

Schauplätze antisemitischer Vorfälle sind häufig das Internet und Demonstrationen – antisemitische Verschwörungstheorien, die seit Pandemie-Beginn aufgetreten sind, stellen eine besonders große Herausforderung dar. „Jenen, die die Pandemie als Feigenblatt missbrauchen, um ihre Hetze gegenüber Juden und Jüdinnen salonfähig zu machen, dürfen wir als Gesellschaft und Politik keinen Millimeter Platz geben“, sagt Rendi-Wagner. „Hier muss es klare Schranken geben. Genauso wichtig ist Aufklärungs- und Sensibilisierungsarbeit, die wirklich alle Teile unserer Gesellschaft erreicht. Gerade Österreich trägt eine große Verantwortung im Kampf gegen Antisemitismus“, betont unsere Vorsitzende.

 „Der Kampf gegen Antisemitismus geht uns alle an!“

Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, sagt zu den aktuellen Zahlen: „Jeder antisemitische Vorfall ist einer zu viel. Der aktuelle Antisemitismusbericht ist ein deutlicher Weckruf, den wir ernst nehmen müssen!“ Sie betont: „Antisemitismus darf in unserer Gesellschaft keinen Platz haben, der Kampf dagegen geht uns alle an!“

Wir brauchen eine nachhaltige Strategie gegen Rechtsextremismus

Besorgniserregend ist auch, dass 59 Prozent der ideologisch zuordenbaren Vorfälle eindeutig einen rechtsextremen Hintergrund haben. „Das zeigt einmal mehr, was ich seit Jahren sage: Wir brauchen eine nachhaltige Strategie gegen Rechtsextremismus“, verlangt Schatz. „Mein Antrag, Maßnahmen der Strategie gegen Antisemitismus mit dem angekündigten Nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus abzustimmen wurde im letzten Innenausschuss vertagt. Türkis-Grün muss hier vom Ankündigen endlich ins Tun kommen“, fordert Schatz.„Die kürzlich beschlossene Strategie gegen Antisemitismus ist ein wichtiger erster Schritt. Jetzt müssen wir rasch in die Umsetzung kommen! Beim Nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus ist die Regierung nach wie vor säumig“,  sagt Schatz.