Die SPÖ greift den zivilgesellschaftlichen Protest gegen die kaltherzige Politik von Kanzler Kurz auf und zeichnet in der Linken Wienzeile ein riesiges rotes Herz in den Himmel.

Mit einem riesigen Wandplakat in der Linken Wienzeile, das eine Karikatur von Kanzler Kurz ohne Herz abbildet, hat die Initiative „Courage – Mut zur Menschlichkeit“ in den letzten Wochen für viel Aufmerksamkeit gesorgt. Die SPÖ knüpft an diesen Protest an und plakatiert auf 230 Quadratmetern an derselben Fassade in der Linken Wienzeile ein riesiges rotes Herz. Es steht für eine Politik, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt, für soziale Gerechtigkeit, Bildungschancen, für den Kampf gegen Arbeitslosigkeit, Armut und Ausgrenzung.

Rotes Herz als Symbol gegen kaltherzige Kurz-Politik

Wirtschaftseinbruch, Rekordarbeitslosigkeit, Impfversagen: Die Regierung ist abgetaucht, die ÖVP mit Ermittlungen rund um ihre Skandale ausgelastet. Während man sich um Posten für Mitglieder der türkisen „Familie“ sorgt, werden immer mehr Menschen zurückgelassen. Das betrifft hunderttausende ÖsterreicherInnen, die arbeitslos oder in Kurzarbeit sind, kleine UnternehmerInnen, die um ihre wirtschaftliche Existenz kämpfen, Künstlerinnen und Künstler, Familien, und auch Kinder, die im Elend auf Moria vergessen werden. Der Kampf gegen Arbeitslosigkeit, Konjunkturprogramme, Unterstützung für Gemeinden und Maßnahmen für den sozialen Zusammenhalt findet nicht statt. Nicht einmal für die so dringende Erhöhung des Arbeitslosengelds oder eine ehrliche Unterstützung der MAN-Beschäftigten in Steyr kann sich die Regierung erwärmen. Dem setzt die SPÖ eine verantwortungsbewusste Politik mit sozialem Gewissen, Anstand und Respekt entgegen.

Für eine Politik, die Chancen und Zuversicht schafft

„Politik mit sozialem Gewissen, Anstand und Respekt stellt immer das Gemeinwohl an die erste Stelle und lässt niemanden zurück. Gerade in dieser schwierigen Krise, in der sich unser Land seit Pandemiebeginn befindet, muss verantwortungsvolle Politik vollen Einsatz für die Menschen leisten und Arbeitsplätze schaffen“, betont unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner. Sie fordert: Das Gesundheitssystem muss gestärkt und die Pflege abgesichert werden. Mit sozialem Gewissen müssen von der Kündigung bedrohte Beschäftigte unterstützt und das Arbeitslosengeld erhöht werden. „Es ist höchste Zeit für eine Politik, die Chancen und Zuversicht schafft und alle Menschen mitnimmt“, macht Rendi-Wagner klar. Der Kampf gegen die Rekordarbeitslosigkeit muss dabei an erster Stelle stehen. 

Fünf Vorschläge für den wirksamen Kampf gegen Arbeitslosigkeit: 

1. Staatliche Investitionen in krisengebeutelte Unternehmen und eine freiwillige staatlich geförderte Vier-Tage-Woche, um Arbeitsplätze zu sichern
2. Joboffensive durch das größte Konjunkturpaket in der Geschichte der Zweiten Republik
3. Aktion 40.000 für Langzeitarbeitslose: Jobs bei Gemeinden oder gemeinnützigen Organisationen helfen Betroffenen und Gemeinden
4. Pflegestiftung mit Gratis-Ausbildung und Ausbildungsgeld, um Pflegenotstand und Rekordarbeitslosigkeit gleichzeitig zu bekämpfen
5. Anhebung des Arbeitslosengelds um durchschnittlich 300 Euro von 55 auf 70 Prozent des Arbeitseinkommens sowie „Corona-Tausender“ für unsere „HeldInnen des Alltags“