Sozialdemokratische Meilensteine haben Österreich in den letzten 75 Jahren fairer, moderner und gerechter gemacht. Diesen Weg werden wir konsequent fortsetzen. Denn heute gilt mehr denn je: „Österreich braucht wieder mehr Gerechtigkeit!“
Am 14. April jährt sich zum 75. Mal die Wiedergründung der SPÖ. Anlässlich dieses Jubiläums unterstreichen unsere Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner und unser Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch die Bedeutung des 14. April 1945. „Wie schon 1918 stand die Sozialdemokratie auch im Jahr 1945 an der Wiege der Republik. Und das mit einem klaren Ziel: Das Land nach der Schreckensherrschaft der Nazis, nach Krieg und Zerstörung wieder aufzubauen und für Wohlstand, Zusammenhalt und Gerechtigkeit zu sorgen“, sagen Rendi-Wagner und Deutsch. Angesichts der schweren wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise müssen soziale Gerechtigkeit und Solidarität auch heute im Mittelpunkt des politischen Handelns stehen. „Dafür kämpft die SPÖ mit aller Kraft. Österreich braucht wieder mehr Gerechtigkeit“, ist Rendi-Wagner überzeugt.
„Der jetzt viel beschworene Wert der Solidarität darf nach Überstehen der Gesundheitskrise nicht wieder in Vergessenheit geraten“, sagt die unsere Vorsitzende. Schließlich wird es schon sehr bald um die Frage gehen, wer für die Kosten der Krise aufkommen muss. „Das dürfen nicht wieder nur die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sein, die bereits bisher mit ihrer harten Arbeit 80 Prozent des Steueraufkommens leisten“, sagt Rendi-Wagner. Darum fordern wir einen gerechten Beitrag großer Millionen-Vermögen. „Das ist eine Frage der Verantwortung, die man für die Gesellschaft trägt.“
SPÖ prägt maßgeblich Erfolgsgeschichte der 2. Republik
„Die 75-jährige Erfolgsgeschichte der Zweiten Republik ist maßgeblich mitgeprägt von der SPÖ. Mit konsequenter Arbeit für die Menschen und einer Vielzahl von umsichtigen Reformen hat die SPÖ Österreich fairer, moderner und gerechter gemacht“, so Christian Deutsch.
„75 Jahre SPÖ in der Zweiten Republik heißt auch: 75 Jahre, die geprägt sind von vielen sozialdemokratischen Errungenschaften, die das Leben der Menschen verbessert haben“. Deutsch verweist hier auf die vielen sozialdemokratische Meilensteine, die noch heute wirken, wie etwa den sozialen Wohnbau, umfassende Justiz- und Bildungsreformen, den Ausbau der Gesundheitsversorgung, moderne Frauen- und Gleichberechtigungspolitik und an die wirkungsvolle aktive Arbeitsmarktpolitik zur Förderung von Beschäftigung und Bekämpfung von Arbeitslosigkeit. „Wir werden auch weiterhin mit ganzer Kraft für eine solidarische und gerechte Gesellschaft kämpfen. Und die konservativen und neoliberalen Kräfte, die unsere Gesellschaft in eine Gesellschaft des Gegeneinanders und der Gier umbauen wollen, werden in uns auch weiterhin einen entschlossenen Gegner haben“, bekräftigt Deutsch.
SPÖ gegen Privatisierungen, für starken Sozialstaat
Pamela Rendi-Wagner betont, dass man gerade jetzt sieht, wie wichtig der Einsatz der SPÖ für einen starken Sozialstaat und ein leistungsfähiges öffentliches Gesundheitssystem war und auch weiterhin ist. Die SPÖ-Chefin erinnert in diesem Zusammenhang an die wiederholten Angriffe von Neoliberalen und Konservativen auf Österreichs Gesundheitssystem: „Immer wieder war da die Rede von Privatsierungen, angeblichen Überkapazitäten und zu viel Spitalsbetten, die abzubauen wären. Jetzt sehen wir, wie wichtig der erfolgreiche Kampf der SPÖ gegen dieses Kaputtsparen unseres Gesundheitssystems ist“, sagt Rendi-Wagner. Sie betont, dass „die SPÖ für ein gut ausgebautes und modernes öffentliches Gesundheitssystem steht.“
Angesichts der Rekordarbeitslosigkeit braucht es eine Politik der Solidarität. „Niemand darf zurückgelassen werden. Unser Einsatz, unsere Arbeit und unsere Werte sind heute und morgen so notwendig wie vor 75 Jahren“, so Rendi-Wagner und Deutsch.
