SPÖ-Anfrage zu Strache: Außer Spesen nix gewesen

Blick auf die Fassade des Parlamentsgebäudes an der Ringstraße von der Schmerlingplatzseite. Bild: Parlamentsdirektion / Christian Hikade

Eine parlamentarische Anfrage der SPÖ hat gezeigt: Das Sportmuseum, für das der ehemalige Sportminister Strache 15 Mio. Euro Extra-Budget bekommen hat, war nie geplant. Für SPÖ-Abgeordneten Maximilian Köllner ein „verantwortungsloser Umgang mit dem Geld der SteuerzahlerInnen“.

SPÖ-Nationalratsabgeordneter Maximilian Köllner hat in einer parlamentarischen Anfrage Informationen über den aktuellen Stand des vom damaligen Sportminister Strache angekündigten Sportmuseums eingefordert. Die Beantwortung durch den derzeitigen Sportminister Kogler lässt aufhorchen: Es „erging kein Projektauftrag“ und die Idee werde „jedenfalls im Moment nicht weiterverfolgt“. Allerdings war das Sportmuseum die offizielle Begründung für Straches Extra-Budget von 15 Millionen Euro.

Spesenorgien statt Museum oder Sportprojekten für Kinder

„Die Anfragebeantwortung zeigt, dass es Strache nie um den Bau eines Sportmuseums ging. Verantwortungsvoller Umgang mit dem Geld der SteuerzahlerInnen sieht anders aus. Man stelle sich einmal vor, wie viele Sport-Projekte für Kinder und Jugendliche damit hätten finanziert werden können. Projekte, die auch im Nordburgenland und im Bezirk Neusiedl am See der Sportförderung hätten dienen können. Stattdessen hat Strache von ÖVP-Finanzminister Löger Spielgeld bekommen, um seine Spesenorgien auf Kosten der Menschen auch im Ministerium zu feiern“, sagt Köllner.

Straches Spesen – immerhin mehr als eine halbe Million Euro – dürften noch für Diskussionen sorgen. Die Anfragebeantwortung zeigt:

  • Straches Opernball-Loge auf Ressortkosten 23.600 Euro,
  • Eintritts- und Bewirtungskosten von Regierungsvertretern Ungarns und Serbiens samt Begleitung 2.848 Euro
  • Ausgaben für Taxis 10.207,20 Euro
  • Ausgaben für externe Berater 14.140 Euro
  • Veranstaltungen und Pressekonferenzen 49.432,13 Euro
  • Arbeitsessen 8.431,69 Euro
  • Neugestaltung von Straches Büro: Möbel (wie z.B. Büromobiliar, Kücheneinrichtung etc.), Büroausstattung sowie Umgestaltung des Büros (wie z.B. Teppiche, Vorhänge, Bepflanzung): 123.271,06 Euro,
  • Sanierung der Sanitäranlagen 96.570,02 Euro
  • Umsetzung eines Sicherheitskonzepts 287.284,59 Euro: In Straches Büro wurden neue Sicherheitstüren, Schleusen, Überwachungskameras etc. eingebaut)

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